Beschleunigung der Reform des Postgesetzes: Ziel ist Reduzierung des Zeitdrucks bei der Zustellung

Die Überarbeitung des veralteten Postgesetzes nimmt nun Fahrt auf.

Die Reform des veralteten Postgesetzes kommt in Bewegung. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch einen Vorschlag des Bundeswirtschaftsministeriums, wie aus Regierungskreisen verlautete. Die noch aus den 1990er Jahren stammenden Regeln sollen an die veränderte Nachfrage im Internetzeitalter angepasst werden. Bundestag und Bundesrat sind nun am Zug und im Frühjahr nächsten Jahres könnte die endgültige Reform beschlossen werden. Die Bundesregierung plant, der Deutschen Post künftig weniger Zeitdruck bei der Briefbeförderung zu geben.

Dadurch kann sie Kosten senken und den immer noch üblichen Nachtflug für den Brieftransport einstellen. Für Verbraucher bedeutet dies, dass sie wahrscheinlich länger auf ihre Briefe warten müssen. Derzeit muss die Post noch mindestens 80 Prozent der am Tag eingeworfenen Briefe am nächsten Werktag zustellen. Künftig wird es jedoch erst für den dritten Werktag nach Einwurf einen Mindestwert von 95 Prozent geben. Briefe werden also länger unterwegs sein, aber sie sollen zuverlässig ankommen.

Die Regierung plant auch, die Regeln für den Einsatz von Subunternehmern zu verschärfen. Zusätzlich sollen Pakete ab einem Gewicht von 10 Kilogramm gekennzeichnet werden, um zu verhindern, dass Paketboten sich verletzten. Pakete über 20 Kilogramm müssen entweder von zwei Personen transportiert werden oder mit einem technischen Hilfsmittel. Auch diese Regelung soll Rückenproblemen vorbeugen.

Die Aktie der DHL verlor beim XETRA-Handel zeitweise 1,38 Prozent und steht nun bei 45,13 Euro.

Die Reform des Postgesetzes ist ein wichtiger Schritt zur Modernisierung des Postwesens in Deutschland. Die alten Regeln sind nicht mehr zeitgemäß und müssen an die fortschreitende Digitalisierung angepasst werden. Die Deutsche Post erhält dank der Reform mehr Spielraum bei der Briefbeförderung und kann dadurch ihre Kosten senken. Für die Verbraucher bedeutet dies jedoch längere Wartezeiten auf ihre Briefe.

Auch das Thema Gesundheit wird bei der Reform berücksichtigt, indem die Regeln für den Einsatz von Subunternehmern und das Transportieren von schweren Paketen verschärft werden.

Nun liegt es an Bundestag und Bundesrat, die Reform umzusetzen und damit den Weg für eine moderne und effiziente Postzustellung in Deutschland zu ebnen. Im Frühjahr nächsten Jahres könnte die Reform final beschlossen werden und die Deutsche Post wird sich dann an die neuen Regeln halten müssen. Die Investoren haben bereits reagiert, wie an dem zwischenzeitlichen Rückgang der DHL-Aktie zu sehen war. Dennoch wird die Reform langfristig dazu beitragen, die Wettbewerbsfähigkeit der Deutschen Post zu stärken und das Postwesen an die heutigen Bedürfnisse anzupassen.

(eulerpool-AFX)

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