Aufhebung der Blockade am ersten polnisch-ukrainischen Grenzübergang

Nach über einem Monat endet der Protest polnischer Spediteure, die ukrainische Lkw an der Grenze blockierten, und verlagert sich nun in ein Nachbarland.

Nach mehr als einem Monat haben polnische Spediteure ihre Blockade an einem der ukrainisch-polnischen Grenzübergänge aufgehoben – jedoch ist der Protest nun in einem Nachbarland aufgeflammt. Der Transportminister Olexander Kubrakow verkündete am Montagmorgen bei Facebook, dass die Blockade am Grenzübergang Jahodyn – Dorohusk beendet worden sei und die ersten Lastwagen in beide Richtungen abgefertigt wurden.

Kurz darauf bestätigte der Grenzschutzdienst, dass der Übergang wieder normal funktioniere. Laut dem ukrainischen Fernsehsender “1+1” sollen in den nächsten Tagen auch die anderen drei blockierten Übergänge geöffnet werden. Die Blockade begann Anfang November, als polnische Transportunternehmen den Lkw-Verkehr an mehreren ukrainisch-polnischen Grenzübergängen blockierten.

Der Grund für den Protest war der Forderung nach einer Begrenzung des Marktzugangs für ukrainische Spediteure durch die Europäische Union. Diese speziellen Transportlizenzen waren nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine abgeschafft worden, um den Güterverkehr in und aus der Ukraine zu erleichtern. Laut ukrainischen Angaben kam es infolge der Blockaden zu einem Einbruch von 40% im Export per Lkw. Auch die Importe waren betroffen. Im Zuge dessen schlossen sich auch slowakische Spediteure mit kurzzeitigen Blockaden an.

Während die polnischen Übergänge nun schrittweise wieder geöffnet werden, blockieren slowakische Transportunternehmen am Montagnachmittag den einzigen Lkw-Grenzübergang nach Ukraine in Vysne Nemecke. Laut der Transporteursvereinigung Unas, die der Nachrichtenagentur TASR gegenüber äußerte, ist diese Protestaktion unbefristet geplant – jedoch sind nur Lastwagen aus ukrainischer Richtung betroffen, während der Personenverkehr nicht behindert werden soll.

Auch hier geht es um die Wettbewerbsnachteile für heimische Spediteure gegenüber der billigeren ukrainischen Konkurrenz. Ein Unas-Sprecher betonte im Fernsehsender “TA3”, dass ukrainische Transportfirmen nicht denselben strengen EU-Regeln folgen müssen wie slowakische und trotzdem in direkter Konkurrenz stehen. Der Sprecher fügte hinzu, dass ukrainische Transportunternehmen, die erst nach der russischen Invasion entstanden sind, aus diesem Ungleichgewicht im Güterverkehr ein Geschäftsmodell gemacht haben.

(eulerpool-AFX)

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