Neue Strategie der Bundesagentur für Arbeit

Nachdem Maßnahmen wie das Kurzarbeitergeld während der Coronapandemie die Reserven der Agentur für Arbeit erschöpften.

Die Coronakrise hat der Bundesagentur für Arbeit ein milliardenschweres Defizit beschert und das Finanzpolster aufgebraucht. Doch dank der guten Lage am Arbeitsmarkt fließen nun wieder Einnahmen in die Kassen. Diese sollen genutzt werden, um die auf null zusammengeschrumpfte Rücklage der BA wieder aufzubauen.

Dem Verwaltungsrat in Nürnberg wurde nach einer kürzlich abgehaltenen Sitzung mitgeteilt, dass bis zum Ende des Haushaltsjahres 2023 ein Darlehen in Höhe von 423 Millionen Euro an den Bund zurückgezahlt und zugleich eine Rücklage von 2,7 Milliarden Euro aufgebaut werden soll. Im Jahr 2024 soll diese Rücklage um weitere 2,1 Milliarden Euro aufgestockt werden. Das erklärte langfristige Ziel ist es, mindestens 25 Milliarden Euro als Reserve anzusparen, um für zukünftige Krisen wie beispielsweise eine längere Rezession gerüstet zu sein.

Vor Ausbruch der Coronapandemie konnte die BA noch auf eine Rücklage von knapp 26 Milliarden Euro zurückgreifen. Innerhalb von nur zwei Jahren wurde diese vor allem durch die Zahlung von Kurzarbeitergeld und anderen Leistungen erschöpft. Im Haushaltsjahr 2024 sieht die Bundesagentur Einnahmen von insgesamt 44,6 Milliarden Euro, vorwiegend aus den Beiträgen der Arbeitslosenversicherung, und Ausgaben in Höhe von 42,8 Milliarden Euro vor. Für das Jahr 2023 werden Einnahmen von 42,2 Milliarden Euro und Ausgaben von 39,5 Milliarden Euro erwartet.

Besondere Herausforderungen sieht die BA im Jahr 2024 aufgrund von Mehrkosten in Höhe von etwa einer Milliarde Euro für die Zahlung von Arbeitslosengeld. Diese sind unter anderem durch den Wegfall der reduzierten Förderung des Kurzarbeitergeldes bedingt. Um auch in Zukunft als verlässlicher Rückhalt für Arbeitnehmer und Unternehmen agieren zu können, ist es für die Bundesagentur von großer Bedeutung, eine solide Rücklage aufzubauen. Durch die geplanten Maßnahmen soll dies schrittweise und nachhaltig ermöglicht werden.

(eulerpool-AFX)

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