Am 20. November reichte die US-Börsenaufsicht SEC erneut Klage gegen eine der weltweit größten Kryptowährungsbörsen beim Bundesgericht in San Francisco ein.
Kraken, eine der weltweit größten Kryptowährungsbörsen, sieht sich erneut mit juristischen Problemen konfrontiert. Am 20. November hat die US-Börsenaufsicht SEC beim Bundesgericht in San Francisco eine Klage gegen das Unternehmen eingereicht, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. Die Behörde wirft Kraken vor, illegal als Wertpapierbörse tätig zu sein, ohne die erforderliche Registrierung vorzunehmen. Bereits im Februar dieses Jahres gab es Medienberichte über Untersuchungen der SEC gegen die Krypto-Plattform. Die Klage gegen Kraken ist Teil einer Reihe von Ermittlungen, die vom neuen SEC-Vorsitzenden Gary Gensler eingeleitet wurden. Auch die weltweit größte Kryptobörse Binance und das Unternehmen Ripple Labs stehen unter genauer Beobachtung der US-Aufsichtsbehörde. Gensler vertritt die Auffassung, dass Kryptowährungen unter die Zuständigkeit der SEC fallen, da sie als Investitionsverträge betrachtet werden können. Diese Einschätzung ist jedoch sowohl rechtlich als auch politisch umstritten.
Die zentralen Vorwürfe der SEC gegen Kraken sind die “Vermischung” von Kundengeldern sowie die fehlende Registrierung als Börse. Dieser Vorwurf wurde zuvor auch gegen Binance erhoben. Die Behörde fordert eine zivilrechtliche Geldstrafe, die Rückerstattung unrechtmäßig erzielter Gewinne und die Einstellung der illegalen Tätigkeit als Börse. In einer Pressemitteilung der SEC heißt es: “Nach Angaben der Behörde hat Kraken seit September2018 Hunderte von Millionen US-Dollar durch die illegale Vermittlung von Krypto-Wertpapieren verdient. Die SEC behauptet, dass Kraken die Funktionen einer Börse, eines Brokers, eines Händlers und einer Clearingstelle in einer einzigen Plattform vereint, ohne eine dieser Funktionen bei der Kommission registriert zu haben, wie es das Gesetz vorsieht.”
Trotz ausbleibender Klarheit bezüglich der Regulierung von Krypto-Assets durch den Kongress beruft sich die Behörde auf ihre Verantwortung zum Schutz der Anleger: “Durch die fehlende Registrierung hat Kraken den Anlegern wichtige Schutzmaßnahmen vorenthalten, wie beispielsweise Inspektionen durch die SEC, Aufzeichnungspflichten und Schutzmaßnahmen gegen Interessenkonflikte”, so Gensler.
Kraken-CEO Dave Ripley äußerte sich auf der Social Media-Plattform X (ehemals Twitter) zu den Vorwürfen der SEC. “Wir sind mit den Behauptungen der SEC nicht einverstanden und werden unseren Standpunkt energisch verteidigen”, schrieb er. Ripley betonte, dass Kraken nicht der Ansicht sei, Wertpapiere zu handeln, und daher auch keine Registrierung erforderlich sei. Er forderte den Kongress auf, endlich Klarheit zu schaffen: “Wir sind der Meinung, dass gesetzgeberische Maßnahmen der beste Weg sind, um die regulatorische Unsicherheit in den USA zu beseitigen, und werden weiterhin dafür eintreten, Klarheit und Sicherheit in diesem unübersichtlichen Umfeld zu schaffen.”
Ob es zu einem Gerichtsverfahren zwischen Kraken und der SEC kommen wird, bleibt abzuwarten. In der Vergangenheit hatte die Behörde bereits außergerichtliche Einigungen mit einigen Krypto-Unternehmen erzielt. Laut Coincierge wird dies auch in diesem Fall nicht ausgeschlossen. Bis eine endgültige Entscheidung über die Regulierung von Kryptowährungen in den USA getroffen wird, bleibt die Lage in der Branche weiterhin unklar. In der Zwischenzeit müssen sich Unternehmen wie Kraken mit den Ermittlungen der SEC auseinandersetzen.
(eulerpool-AFX)
