Der Streit um milliardenschwere Steuernachzahlungen von Apple an die EU könnte wieder aufflammen.
Der milliardenschwere Steuerstreit zwischen Apple und der EU könnte möglicherweise neu aufgerollt werden. Der Auslöser dafür ist das Gutachten von Generalanwalt Giovanni Pitruzzella am Europäischen Gerichtshof. In dem Streit um Steuern muss Apple möglicherweise eine Nachzahlung in Höhe von 13 Milliarden Euro leisten.
Der Generalanwalt empfahl dem EuGH, das bisherige Urteil zugunsten des US-Konzerns aufzuheben und an die Vorinstanz zurück zu überweisen. Obwohl das Gericht nicht an diese Empfehlung gebunden ist, folgt es ihr oft.
Die EU-Kommission wirft Irland, dem Sitz der Europazentrale von Apple, vor, dem Unternehmen eine unzulässig niedrige Steuerquote eingeräumt zu haben. Dies verstoße gegen die Beihilferichtlinien der EU. Die Kommission forderte daher von Irland, 13 Milliarden Euro an Steuern nachzufordern. Eine niedrigere Gerichtsinstanz hatte Apples Einspruch gegen diese Forderung erfolgreich gemacht.
In seinem Gutachten kritisiert Generalanwalt Pitruzzella diverse Rechtsfehler in dem Urteil der Vorinstanz. Unter anderem müssten die angeblichen methodischen Fehler der irischen Behörden bei der Festlegung der Steuerquote neu bewertet werden, so der Generalanwalt. Auch argumentierte er, dass die Gewährung von Steuervergünstigungen an Apple durch Irland als eine Form von verbotener Staatshilfe angesehen werden kann.
(eulerpool-AFX)
